Parkregelung mit Parkscheibe in der Schäfflestraße
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat entschieden, die Einführung einer Parkregelung mit Parkscheibe in der Schäfflestraße abzulehnen. Dies basiert auf der bisherigen Praxis und der Unfähigkeit der Verkehrspolizei, die Regelung ausreichend zu überwachen. Das erwartete Ergebnis ist, dass die Parkregelung nicht umgesetzt wird.
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Schäfflestraße — 14 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat in den Berichten B 727 vom 29.10.1999 und B 381 vom 29.05.2000 mitgeteilt, dass von einer generellen Einführung der Parkscheibenregelung zum Kurzzeitparken im Stadtgebiet abgesehen wird. Lediglich in ländlichen Bereichen der Stadt wird die Einführung von Parkscheiben befürwortet. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass von Seiten der Städtischen Verkehrspolizei die regelhafte Überwachung der Kurzzeitparkregelung nicht gewährleistet werden kann. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2019OFOF 591/11Parkregelung mit Parkscheibe SchäfflestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. August 2019OMOM 4934Parkregelung mit Parkscheibe in der SchäfflestraßeDirektanregung
- 24. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 127Parkregelung mit Parkscheibe in der SchäfflestraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab