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Parkregelung mit Parkscheibe in der Schäfflestraße

Vorlagentyp: OM
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.08.2019, OM 4934 entstanden aus Vorlage: OF 591/11 vom 27.07.2019

Betreff: Parkregelung mit Parkscheibe in der Schäfflestraße Der Magistrat wird gebeten, in der Schäfflestraße in Höhe der Einzelhandelsgeschäfte (vor dem Torbogen stadteinwärts) nach Beendigung der Baumaßnahmen der SEF eine Parkregelung mit Parkscheibe (Mo - Sa von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr, zwei Stunden) einzuführen.

Begründung: Das Dauerparken von Fahrzeugen, die an dieser Stelle stehen, damit ihre Lenkenden mit der U-Bahn weiterfahren können, soll so verhindert werden. Die Parkplätze werden dringend für die Geschäfte benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2019OFOF 591/11Parkregelung mit Parkscheibe SchäfflestraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. August 2019Sie sind hier
    OMOM 4934Parkregelung mit Parkscheibe in der Schäfflestraße
    Direktanregung
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 127Parkregelung mit Parkscheibe in der SchäfflestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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