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Behindertenparklätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2008, ST 1259

Betreff:

Behindertenparklätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post

Die Stadtpolizei - Verkehrssicherheit führt regelmäßig Kontrollen im Umfeld des Südbahnhofes zur Parkraumüberwachung durch, die auch die Behindertenparkplätze vor der Post am Diesterwegplatz beinhalten.

Im Rahmen dieser Tätigkeit wird die unberechtigte Benutzung der Behindertenparkplätze bei Feststellung entsprechend geahndet. Solche kontrollierenden Eingriffe tragen zur Linderung der geschilderten Problematik bei.

Eine durchgängige Beseitigung des Problems, das meist durch Kurzparker ohne entsprechende Berechtigung entsteht, ließe sich allenfalls durch eine permanente Kontrollpräsenz erreichen, die allerdings weder kapazitär noch im Hinblick auf das umfangreiche Aufgabenfeld der Stadtpolizei - Verkehrssicherheit darstellbar ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2008OFOF 549/5Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2008OMOM 2305Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostDirektanregung
  3. 5. August 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1259Behindertenparklätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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