Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post
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Diesterwegplatz — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Sauberkeit rund um den Südbahnhof sicherstellen21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fahrradhaus am Südbahnhof21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr Sauberkeit in Sachsenhausen auf dem Diesterwegplatz08.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Diesterwegplatz per E-MailBegründung
Die beiden Behindertenstellplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post sind grundsätzlich mit Fahrzeugen anderer Nutzer als Behinderter belegt. Bekanntlich muss der Fahrzeughalter den Behindertenausweis deutlich sichtbar in seinem Fahrzeug auslegen. Dies ist selten oder gar nicht der Fall.
Inhalt
Antrag vom 05.05.2008, OF 549/5
Betreff:
Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dafür Sorge zu tragen, dass die Behindertenparkplätze vor dem Postamt am Diesterwegplatz nur durch den berechtigten Personenkreis genutzt werden können.
Das Ordnungsamt möge bitte verstärkt darauf achten, durch regel-mäßige Kontrollen sicherzustellen, dass nur der hierfür vorgesehene Personenkreis diese Stellplätze belegt.
Begründung:
Die beiden Behindertenstellplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post sind grundsätzlich mit Fahrzeugen anderer Nutzer als Behinderter belegt.
Bekanntlich muss der Fahrzeughalter den Behindertenausweis deutlich sichtbar in seinem Fahrzeug auslegen. Dies ist selten oder gar nicht der Fall.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2008Sie sind hierOFOF 549/5Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Mai 2008OMOM 2305Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostDirektanregung
- 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1259Behindertenparklätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, 2 FAG und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FAG und FDP