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Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Neues zu Diesterwegplatz per E-Mail

Begründung

Die beiden Behindertenstellplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post sind grundsätzlich mit Fahrzeugen anderer Nutzer als Behinderter belegt. Bekanntlich muss der Fahrzeughalter den Behindertenausweis deutlich sichtbar in seinem Fahrzeug auslegen. Dies ist selten oder gar nicht der Fall. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2008, ST 1259 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.05.2008, OM 2305

entstanden aus Vorlage: OF 549/5 vom 05.05.2008

Betreff:

Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Behindertenparkplätze vor dem Postamt am Diesterwegplatz nur durch den berechtigten Personenkreis genutzt werden können.

Das Ordnungsamt möge bitte verstärkt, durch regelmäßige Kontrollen, sicherstellen, dass nur der hierfür vorgesehene Personenkreis diese Stellplätze belegt.

Begründung:

Die beiden Behindertenstellplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post sind grundsätzlich mit Fahrzeugen anderer Nutzer als Behinderter belegt.

Bekanntlich muss der Fahrzeughalter den Behindertenausweis deutlich sichtbar in seinem Fahrzeug auslegen. Dies ist selten oder gar nicht der Fall.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2008OFOF 549/5Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2008Sie sind hier
    OMOM 2305Behindertenparkplätze auf dem Diesterwegplatz vor der Post
    Direktanregung
  3. 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1259Behindertenparklätze auf dem Diesterwegplatz vor der PostStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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