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Nichtbeachtung eines Halteverbotes im Weißkirchener Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 30.11.2006, ST 1250

Betreff:

Nichtbeachtung eines Halteverbotes im Weißkirchener Weg

Die aufgezeigte Missachtung des Haltverbots (Zeichen 283 StVO) in der Straße Weißkirchener Weg ist dem Ordnungsamt bekannt.

Aufgrund immer wiederkehrender Beschwerden ahnden die im Stadtteil Niederursel mit verschiedenen Aufgaben betrauten Streifenwagenbesatzungen des Sicherheits- und Ordnungsdienstes dort vorliegende Verkehrsverstöße. Im Jahr 2006 fanden in diesem Bereich bisher 15 Kontrollen durch Bedienstete des Sicherheits- und Ordnungsdienstes statt. Dabei wurden dort insgesamt 16 Verkehrsverstöße festgestellt.

Aufgrund dieser Anregung wurde der Weißkirchener Weg zusätzlich am 11. 11. und 12. 11. 2006 in den Nachtstunden durch Bedienstete der Task-Force-Sicherheit überwacht. Dabei wurden insgesamt 10 Verkehrsverstöße zur Anzeige gebracht.

Der dargestellten Problematik kann nicht mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln begegnet werden. Da bereits ein Haltverbot (Zeichen 283 StVO) besteht, würden zusätzlich Markierungen zu einer Überbeschilderung führen.

Aufgrund der Überwachungsergebnisse werden dort zukünftig sporadische Kontrollen insbesondere in den Nachtstunden zu unterschiedlichen Zeiten durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2006OFOF 58/8Nichtbeachtung eines Halteverbotes im Weißkirchener WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. September 2006OMOM 469Nichtbeachtung eines Halteverbotes im Weißkirchener WegDirektanregung
  3. 30. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1250Nichtbeachtung eines Halteverbotes im Weißkirchener Weg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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