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Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2004, ST 1248

Betreff:

Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Der angeführte Teilbereich der Hanauer Landstraße im Stadtteil Fechenheim befindet sich in einer Toleranzzone gemäß §1 Absatz 3 Nr.2 der Verordnung des Regierungspräsidenten in Darmstadt vom 23.12.1986 zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main. Die Ausübung der Prostitution in diesem Bereich ist somit entgegen der Annahme des Ortsbeirates nicht verbotswidrig.

Gleichwohl wird bereits seit Juni 2004 diese Örtlichkeit von Kräften des 7. Polizeireviers überwacht. Feststellungen im Hinblick auf Ordnungswidrigkeiten, wie beispielsweise Verkehrsbehinderungen durch Freier, konnten dabei nicht getroffen werden. Auch liegen dort keine Beschwerden aus der Bevölkerung vor. Mit Sperrung der Zufahrt zu dem Parkplatz der Firma Hornbach hat dieser Standort an Attraktivität verloren, weshalb Personen aus diesem Milieu nur noch sporadisch anzutreffen sind.

Dies deckt sich auch mit dem Ergebnis dreimaliger Kontrollen im Oktober 2004 durch den Außendienst des Ordnungsamtes, denn es konnte keine Prostitutionsausübung festgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2004OFOF 505/11Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2004OMOM 3083Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeDirektanregung
  3. 3. Dezember 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 1248Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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