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Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

§ 1 der Verordnung zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main vom 23.12.1986 (III 1/13 – 22 g 40 ) des Regierungspräsidenten in Darmstadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2004, ST 1248 Aktenzeichen: 32 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.10.2004, OM 3083

entstanden aus Vorlage: OF 505/11 vom 28.06.2004

Betreff:

Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Seit einiger Zeit gehen weibliche Personen der öffentlichen Prostitution vor der Firma Hornbach (Hanauer Landstraße 477) nach. Nach Auskunft des Ordnungsamts ist dort die Straßenprostitution verboten.

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass diesem Verbot, das dem Schutz der Bevölkerung dient, Rechnung getragen wird und verstärkt Kontrollen durchgeführt werden, um diese Missstände zu beseitigen.

Begründung:

§ 1 der Verordnung zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main vom 23.12.1986 (III 1/13 – 22 g 40 ) des Regierungspräsidenten in Darmstadt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2004OFOF 505/11Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2004Sie sind hier
    OMOM 3083Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße
    Direktanregung
  3. 3. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1248Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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