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Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

§ 1 der Verordnung zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main vom 23.12.1986 (III 1/13 – 22 g 40 ) des Regierungspräsidenten in Darmstadt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 11 am 30.08.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 505/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 11 am 04.10.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3083 2004 Die Vorlage OF 505/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD; CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 28.06.2004, OF 505/11

Betreff:

Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße

Seit einiger Zeit gehen weibliche Personen der öffentlichen Prostitution vor der Firma Hornbach (Hanauer Landstraße 477) nach. Nach Auskunft des Ordnungsamts ist dort die Straßenprostitution verboten.

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass diesen Bestimmungen, die dem Schutz der Bevölkerung dienen, Rechnung getragen wird.

Der Magistrat wird aufgefordert, verstärkte Kontrollen durchzuführen um diese Missstände zu beseitigen.

Begründung:

§ 1 der Verordnung zum Schutze der Jugend und des öffentlichen Anstandes in Frankfurt am Main vom 23.12.1986 (III 1/13 – 22 g 40 ) des Regierungspräsidenten in Darmstadt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2004Sie sind hier
    OFOF 505/11Straßenstrich auf der Hanauer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2004OMOM 3083Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeDirektanregung
  3. 3. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1248Straßenstrich auf der Hanauer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 33 · 30.08.2004
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 505/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3083 2004 Die Vorlage OF 505/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD; CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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