Auftragen eines Piktogramms "Eingeschränktes Haltverbot" vor der Schäfflestraße 29
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Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1241
Betreff: Auftragen eines Piktogramms "Eingeschränktes Haltverbot" vor der Schäfflestraße 29 Der genannte Bereich wurde mehrfach besichtigt. Es konnte keine zugeparkte Einfahrt festgestellt werden; es liegen auch keine Beschwerden vor. Der Bordstein vor der Schäfflestraße 29 ist abgesenkt und die Oberfläche auffällig unterschiedlich gestaltet. Damit sollte den Verkehrsteilnehmer*innen klar sein, dass hier kein Fahrzeug abgestellt werden darf. Wer hier trotzdem sein Fahrzeug abstellt, handelt bewusst rechtswidrig. Dem ist auch mit einer weiteren Beschilderung in Form von Piktogrammen nicht abzuhelfen. Aus diesen Gründen kann der Anregung nicht entsprochen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. März 2019OFOF 532/11Auftragen eines Piktogramms Eingeschränktes Haltverbot Schäfflestraße 29Ortsbeiratsantrag · CDU
- 25. März 2019OMOM 4453Auftragen eines Piktogramms „Eingeschränktes Haltverbot“ vor der Schäfflestraße 29Direktanregung
- 1. Juli 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1241Auftragen eines Piktogramms "Eingeschränktes Haltverbot" vor der Schäfflestraße 29Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab