Unterliederbach: Kindergarten für das Baugebiet Parkstadt II einplanen

Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1234

Betreff: Unterliederbach: Kindergarten für das Baugebiet Parkstadt II einplanen Vorgang: OM 1524/17 OBR 6 Die Bereitstellung von Kindergartenplätzen ist eine zentrale Aufgabe bei der Entwicklung von Neubaugebieten. Während des Bebauungsplanverfahrens wird der Bedarf an sozialer Infrastruktur (Kindergärten, Kindertagesstätten usw.) abgefragt und gegebenenfalls innerhalb des Gebietes eingeplant. Für die Parkstadt Unterliederbach beabsichtigt der Magistrat, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan zu ändern bzw. einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, sobald die planungsrechtlichen Grundlagen aus dem Bereich des Störfallrechts/Seveso-III-Richtlinie mit den betroffenen Behörden und Betrieben einvernehmlich geschaffen sind. Soweit sich im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens bestätigt, dass eine Kindertagesstätte einzuplanen ist, wird ein geeigneter Standort im neuen Baugebiet festgesetzt werden. Die Trägerschaften für Kita-Neubauten, die von der Stadt Frankfurt realisiert werden, werden durch den Jugendhilfeausschuss der Stadt Frankfurt am Main an anerkannte Träger der freien Jugendhilfe zum Betrieb als Kindertageseinrichtung vergeben. Sofern ein Betriebsträgerschafts-Verfahren ausgeschrieben wird, besteht für die katholische Kirchengemeinde St. Johannes Apostel die Möglichkeit, sich am Ausschreibungsverfahren zu beteiligen.