Änderung der Wahlbezirke 39002 und 39003, Gelastraßenanwohnerinnen und - anwohner sollen wieder im Wahllokal Zentgrafenschule wählen
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Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2010, ST 1199
Betreff:
Änderung der Wahlbezirke 39002 und 39003, Gelastraßenanwohnerinnen und - anwohner sollen wieder im Wahllokal Zentgrafenschule wählen
Der Magistrat kommt dem Wunsch des Ortsbeirates 11 nach und wird die Gelastraße dem Wahlbezirk 39002 zuordnen. Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Ortsbeirat 11 waren die organisatorischen Vorbereitungen der Kommunalwahlen 2011 allerdings schon so weit fortgeschritten, dass die Änderungen erstmalig zur Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters im Jahr 2013 wirksam werden.
Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die Wählerinnen und Wähler aus der Gelastraße bereits bei der bevorstehenden Kommunalwahl 2011 die Möglichkeit der Briefwahl nutzen oder mittels des Wahlscheines, der mit den Briefwahlunterlagen zugesandt wird, auch im benachbarten Wahlbezirk 39002 (Wahllokal Zentgrafenschule) ihr Wahlrecht ausüben können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2010OFOF 451/11Änderung der Wahlbezirke 39002 und 39003 Gelastraßenanwohnerinnen und -anwohner sollen wieder im Wahllokal Zentgrafenschule wählenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. Juni 2010OMOM 4270Änderung der Wahlbezirke 39002 und 39003 Gelastraßenanwohnerinnen und -anwohner sollen wieder im Wahllokal Zentgrafenschule wählenDirektanregung
- 25. August 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1199Änderung der Wahlbezirke 39002 und 39003, Gelastraßenanwohnerinnen und - anwohner sollen wieder im Wahllokal Zentgrafenschule wählenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab