Videoüberwachung gegen Müllsünder
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Landgraben — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Kleinmüllplatz Barbarossastraße27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Dauerhafte Linienänderung der Buslinie M43 – Beibehaltung der jetzigen baustellenbedingten Linienführung10.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zukunftskonzept für den ehemaligen Lehrerparkplatz der Schule am Ried – Turnhalle, Schulräume und Grundschulstandort22.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Landgraben per E-MailInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2005, ST 1171
Betreff:
Videoüberwachung gegen Müllsünder
Der Magistrat wird die beiden Müllannahmeplätze in Bergen-Enkheim (Landgraben und Leuchte) in das Überwachungsprogramm 2006 der Stabsstelle Sauberes Frankfurt mit aufnehmen. Im Rahmen dieses Programms werden Plätze, an denen immer wieder illegal Müll abgelagert wird, systematisch durch eine vom Magistrat beauftragte private Sicherheitsfirma überwacht und ertappte Müllsünder dann durch die Stabsstelle zur Anzeige gebracht. Mit dem systematischen Überwachungsprogramm soll im Frühjahr 2006 begonnen werden. Die Ergebnisse der Überwachungen sollen über die Medien publiziert werden, um eine möglichst große Abschreckungswirkung zu erzielen.
Mit welchen Hilfsmitteln für die Beweisführung (Videoaufzeichnungen, Digitalfotos usw.) während der Überwachungstätigkeit gearbeitet wird, muss zu gegebener Zeit im Einzelfall geprüft und entschieden werden. Dieser Punkt dürfte aber auch für das Anliegen des Ortsbeirates unerheblich sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2005OFOF 611/16Videoüberwachung gegen MüllsünderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2005OMOM 3751Videoüberwachung gegen MüllsünderDirektanregung
- 15. November 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1171Videoüberwachung gegen MüllsünderStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab