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Videoüberwachung gegen Müllsünder

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

An einer Online-Befragung der Stadt Frankfurt zu diesem Thema nahmen rund 900 Bürger teil. Dabei urteilten 80 Prozent der Beteiligten den Wunsch, Müllsünder mittels Videokamera aufzunehmen. Dieses Medium sollte - nach Meinung der Bürger - an den Stellen eingesetzt werden, an denen oft illegal Müll abgeladen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2005, ST 1171 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.09.2005, OM 3751

entstanden aus Vorlage: OF 611/16 vom 22.08.2005

Betreff:

Videoüberwachung gegen Müllsünder

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Videoüberwachungen an den Müllplätzen Landgraben und Leuchte möglich sind, um illegale Müllentsorgungen rund um die Grundstücke (außerhalb der Öffnungszeiten) zu verhindern bzw. zu dokumentieren.

Begründung:

An einer Online-Befragung der Stadt Frankfurt zu diesem Thema nahmen rund 900 Bürger teil. Dabei urteilten 80 Prozent der Beteiligten den Wunsch, Müllsünder mittels Videokamera aufzunehmen. Dieses Medium sollte - nach Meinung der Bürger - an den Stellen eingesetzt werden, an denen oft illegal Müll abgeladen wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2005OFOF 611/16Videoüberwachung gegen MüllsünderOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2005Sie sind hier
    OMOM 3751Videoüberwachung gegen Müllsünder
    Direktanregung
  3. 15. November 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1171Videoüberwachung gegen MüllsünderStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_3751_2005 Videoüberwachung gegen Müllsünder

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