Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2001, ST 1171

Betreff:

Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Zu 1.+2.:

Bisher lagen dem Magistrat - Amt für Wohnungswesen - keine Hinweise auf einen Leerstand von Wohnungen in der Liegenschaft Humboldtstraße 60 vor.

Aufgrund des Hinweises des Ortsbeirates wurde die Liegenschaft überprüft. Hierbei konnte festgestellt werden, dass das Erdgeschoss als Baubüro für die auf der Nachbarliegenschaft Humboldtstraße 58 stattfindenden Bauarbeiten genutzt wird. Da der eigentliche Hauseingang der Liegenschaft Humboldtstraße 60 durch die Bauarbeiten vorübergehend nicht nutzbar ist, dient das Erdgeschoss zugleich als Zugangsmöglichkeit für die darüberliegenden Wohnungen sowie die Hintergebäude. Alle weiteren Geschosse in der Liegenschaft werden wohnlich genutzt.

Der derzeitige Zustand soll nach Angaben der Hauseigentümerin bis zum geplanten Abschluss der Bauarbeiten im Sommer 2002 bestehen. Im Anschluss daran soll die Humboldtstraße 60 saniert und insgesamt einer wohnlichen Nutzung zugeführt werden.

Aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalles ist das Amt für Wohnungswesen bereit, eine befristete Ausnahmegenehmigung zur Nutzungsänderung des Erdgeschosses bis Juni 2002 zu erteilen. Die zu treffende Regelung sieht auch einen wohnungswirtschaftlichen Ausgleich für die Nutzungsänderung vor. Das Amt für Wohnungswesen wird im Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten sicherstellen, dass im Anschluss schutzwürdiger Wohnraum nicht ersatzlos wegfällt.

Zu 3.:

Der Magistrat - Amt für Wohnungswesen - hat durch öffentlich-rechtlichen Vertrag die wohnungswirtschaftliche Ausnahmegenehmigung zum Abbruch der auf der Liegenschaft Humboldtstraße 58 befindlichen Wohnräume erteilt. Im Gegenzug dazu hat sich die Eigentümerin der Liegenschaft verpflichtet, auf derselben Liegenschaft Ersatzwohnraum zu errichten und diesen zu ortsüblichen Bedingungen zu vermieten. Das Amt für Wohnungswesen wird die Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen überwachen.

Eine Auflage in Bezug auf die Miethöhe wird nach derzeitiger Praxis nicht gefordert.