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Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Im insgesamt vernachlässigt wirkenden Anwesen Humboldtstraße 60 wurde im Erdgeschoss nach längerem Leerstand nach Auskunft von Anwohnern ein provisorisches Büro für die Dauer des geplanten Neubaus eingerichtet. Es ist wichtig dies zu klären, weil auch die Nutzung des Neubaus Nr. 58 als Wohn-und Geschäftshaus die Befürchtung weckt, dass im Nordend dringend benötigter Wohnraum verloren geht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2001, ST 1171 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.09.2001, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 148 Beschluss: Die Vorlage OA 221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1137, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Anregung vom 16.08.2001, OA 221

entstanden aus Vorlage: OF 56/3 vom 30.07.2001

Betreff:

Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt

  1. zu prüfen, ob in einzelnen, seit längerer Zeit leerstehenden Wohneinheiten des Hauses Nr. 60 Wohnraumzweckentfremdung vorliegt;
  2. sicherzustellen, dass nach einer eventuellen Sanierung des Hauses Nr. 60 keine Wohnflächen wegfallen bzw. umgenutzt werden;
  3. zu prüfen, ob durch den Neubau des Hauses Nr. 58 als Wohn- und Geschäftshaus die vorgeschriebene qm-Anzahl Wohnfläche in vergleichbarer Miethöhe als Ersatz für die abgerissenen Wohnungen geschaffen wird.

Begründung:

Im insgesamt vernachlässigt wirkenden Anwesen Humboldtstraße 60 wurde im Erdgeschoss nach längerem Leerstand nach Auskunft von Anwohnern ein provisorisches Büro für die Dauer des geplanten Neubaus eingerichtet.

Es ist wichtig dies zu klären, weil auch die Nutzung des Neubaus Nr. 58 als Wohn-und Geschäftshaus die Befürchtung weckt, dass im Nordend dringend benötigter Wohnraum verloren geht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2001OFOF 56/3Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. August 2001Sie sind hier
    OAOA 221Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60
    Anregung
  3. 14. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1171Zukunft der Liegenschaften Humboldtstraße 58/60Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage OA 221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 148
Erledigt
Die Vorlage OA 221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen CDU (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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