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Wie steht es um die 'Lollipop- und Spuck-Tests' in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Situation der Lollipop- und Spuck-Tests in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8. Es wird erläutert, dass die Stadt Frankfurt die Kosten für Tests übernimmt und dass es keine Testpflicht für Kita-Kinder gibt. Die Entscheidung über die Testungen liegt bei den Kita-Trägern und Eltern vor Ort.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Zu Frage 1: Dem Magistrat liegen diesbezüglich keine Daten vor. Zu Frage 2: Die weiteren 50% entstandener Kosten für Tests werden als kommunalersetzende Maßnahmen von der Stadt Frankfurt übernommen. Den Trägern entsteht keinerlei Abzug im Budget. Zu Frage 3: Es ist möglich, dass Testnachweise über den von einem Testzentrum durchgeführten Test vorgelegt werden können. In diesem Zusammenhang nutzen Träger bspw. das mobile Angebot 'Corona-Flitzer'. Zu Frage 4: In Frankfurt am Main sind über 850 Kindertageseinrichtungen in Betrieb. Die Beschaffung von Tests für Kinder wäre demzufolge mit einem höheren Auftragswert verbunden und bedingen die Vergabe eines öffentlichen Auftrags auf der Grundlage nationaler Vorschriften (EU-Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge). Darüber hinaus besteht für Kita-Kinder im Gegensatz zu Schulkindern in Hessen keine Testpflicht, sodass das Testverhalten in den Einrichtungen sehr variiert. Über die Umsetzung der Testungen von Kindern -als zusätzliche und freiwillige Maßnahme- entscheiden Kita-Träger und Eltern gemeinsam vor Ort. Die Organisation der Tests und das Erarbeiten eines Testkonzepts werden durch die Kita-Träger durchgeführt, um auf die individuellen Bedarfe vor Ort entsprechend (schnell) eingehen zu können. Zu Frage 5: Da sich der Zulassungsstatus der Tests ändern kann, werden auch weiterhin anfragende Träger von Kindertageseinrichtungen auf die jeweils aktualisierte Liste von 'Tests zur Eigenanwendung durch Laien' auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verwiesen. https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Aufgaben/Spezialthemen/Antigentests/_node.html Nach Einschätzung des Stadtschulamts nutzen mittlerweile alle Träger geeignete Tests zur Anwendung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022OFOF 97/8Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2022VV 285Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8Anfrage
  3. 16. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1151Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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