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Wie steht es um die 'Lollipop- und Spuck-Tests' in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen über die Durchführung von Lollipop- und Spuck-Tests in den Kindertagesstätten des Ortsbezirks 8. Es wird erwartet, dass die Tests aufgrund der Finanzierungslücke nur selten durchgeführt werden. Ziel ist es, die Tests einfacher und kostengünstiger zu gestalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Für sogenannte Lollipop-Tests (Kinderselbsttests) in Kindertagesstätten werden derzeit 50% der Kosten durch das Land Hessen finanziert, die verbleibenden Kosten werden aktuell im Rahmen der Betriebskosten abgerechnet, also vom Jahreshaushalt der jeweiligen Einrichtung abgezogen, welcher eigentlich für Ausstattung oder Material vorgesehen ist. Entsprechend steht zu erwarten, dass diese Tests nur selten durchgeführt werden.

Weiterhin liegt es in der Verantwortung der jeweiligen Einrichtung diese Tests selbst zu beschaffen, obwohl ein zentraler Einkauf kostengünstiger und unbürokratischer wäre.

Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten:

  1. Wie viele Corona-Tests an Kindern wurden in den Tagesstätten des Ortsbezirks 8 bisher vorgenommen?
  2. Beabsichtigt der Magistrat die Deckungslücke von 50% aus städtischen Mitteln zu begleichen, sodass kein Abzug im Budget der KTen entsteht? Wenn Nein, warum nicht?
  3. Ist es möglich alternativ ein Testmobil für die KTen im Ortsbezirk 8 anzubieten?
  4. Wird seitens der Stadt Frankfurt am Main eine zentrale Beschaffung beabsichtigt, um den Bezug von Kindertests günstiger und für die Kindertagesstätten einfacher zu gestalten?
  5. Gibt es seitens des Magistrats Empfehlungen für bestimmte Kinderselbsttests? Die vom BfArM herausgegebenen und vom Stadtschulamt als Orientierung zur Verfügung gestellte Online-Liste unterscheidet nicht zwischen Selbsttests für Erwachsene und junge Kinder.

Begründung

Spuck-Tests" in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Für sogenannte Lollipop-Tests (Kinderselbsttests) in Kindertagesstätten werden derzeit 50% der Kosten durch das Land Hessen finanziert, die verbleibenden Kosten werden aktuell im Rahmen der Betriebskosten abgerechnet, also vom Jahreshaushalt der jeweiligen Einrichtung abgezogen, welcher eigentlich für Ausstattung oder Material vorgesehen ist. Entsprechend steht zu erwarten, dass diese Tests nur selten durchgeführt werden. Weiterhin liegt es in der Verantwortung der jeweiligen Einrichtung diese Tests selbst zu beschaffen, obwohl ein zentraler Einkauf kostengünstiger und unbürokratischer wäre.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 97/8Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2022VV 285Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8Anfrage
  3. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1151Wie steht es um die „Lollipop- und Spuck-Tests“ in den Kindertagesstätten im Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 285 2022 Die Vorlage OF 97/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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