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Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchen

Vorlagentyp: STMagistrat
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Beschilderung am Sachsenhäuser Ufer zu ändern, um den Bereich nicht als Parkplatz zu missbrauchen. Die Anpassungen sollen eine bessere Kontrolle durch die Stadtpolizei ermöglichen und die Nutzung des Ufers für Fahrzeuge regulieren.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung wird dahingehend entsprochen, dass die dortige Beschilderung angepasst wird. Das Verkehrszeichen 250 Straßenverkehrs-Ordnung (Verbot der Einfahrt für Fahrzeuge aller Art) wird 1024-14 (Busse frei) und 1022.10 (Fahrräder frei) kombiniert. Das Zusatzzeichen 1010-63 (nur Mofas) wird entfernt. Sobald die Beschilderung korrigiert wurde, können durch die Städtische Verkehrspolizei Kontrollen eingeplant werden. Die Stadtpolizei (Ordnungsamt) führt häufig Überwachungen im Bereich des Mainufers durch. Bislang gab es hinsichtlich der am Sachsenhäuser Ufer abgestellten Fahrzeuge keine Beschwerdelage. Der entsprechende Bereich wird zukünftig auch in die Streifentätigkeit der Stadtpolizei einbezogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2019OFOF 1313/5Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. August 2019OMOM 4991Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchenDirektanregung
  3. 24. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    STST 114Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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