Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchen
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Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 4991 entstanden aus Vorlage: OF 1313/5 vom 19.07.2019
Betreff: Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchen Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass das Sachsenhäuser Mainufer auch zukünftig nicht als Parkplatz missbraucht wird.
Begründung: In letzter Zeit musste leider festgestellt werden, dass vermehrt Fahrzeuge direkt am Sachsenhäuser Mainufer abgestellt werden. Das Mainufer ist ein beliebter Naherholungsort für die Bürgerinnen und Bürger und soll als solcher auch zukünftig erhalten werden. Deshalb ist hier auf eine konsequente Einhaltung des geltenden Fahr- und Parkverbots zu achten. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Juli 2019OFOF 1313/5Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. August 2019Sie sind hierOMOM 4991Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchenDirektanregung
- 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 114Sachsenhäuser Ufer nicht als Parkplatz missbrauchenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats