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In Höchst möglicherweise vergessene Verkehrsschilder wieder aufstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 114

Betreff: In Höchst möglicherweise vergessene Verkehrsschilder wieder aufstellen Zu 1.: Der Magistrat geht davon aus, dass durch den Beschluss aus der 16. Sitzung des Ortsbeirates am 27.11.2012 hier ein Tätigwerden des Magistrats nicht mehr erforderlich ist.

Zu 2.: In dem angesprochenen Kreuzungsbereich ist bereits durch zwei Verkehrszeichen 267 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) - Verbot der Einfahrt - in der Melchiorstraße eine eindeutige Beschilderung angebracht. Eine zusätzliche Beschilderung im Sinne der Anregung ist durch § 45 Absatz 9 StVO (Verbot der "Überbeschilderung") ausgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2012OFOF 496/6In Höchst möglicherweise vergessene Verkehrsschilder wieder aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Oktober 2012OMOM 1617In Höchst möglicherweise vergessene Verkehrsschilder wieder aufstellenDirektanregung
  3. 28. Januar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 114In Höchst möglicherweise vergessene Verkehrsschilder wieder aufstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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