Nicht mehr benötigte Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum zeitnah räumen lassen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat sich mit der Thematik der nicht mehr benötigten Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum befasst. Es wird vorgeschlagen, diese Flächen zeitnah zu räumen, um die Einschränkungen für den Fuß- und Radverkehr zu minimieren. Ziel ist es, die öffentlichen Flächen so wenig wie möglich zu beeinträchtigen und gegebenenfalls Genehmigungen zu widerrufen, wenn Baustellen stillstehen.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Generell berücksichtigt der Magistrat bei der Prüfung von Anträgen auf Baustelleneinrichtungsflächen die Gegebenheiten vor Ort. Das gilt natürlich auch hinsichtlich der Einschränkungen für den Fuß- und Radverkehr. Der Eingriff auf die öffentlichen Flächen wird möglichst gering gehalten.
Wenn der Magistrat Kenntnis darüber erhält, dass eine Baustelle eventuell stillsteht, gibt es eine Überprüfung und der Magistrat nimmt Kontakt mit dem Bauherrn auf. In der Folge wird die Genehmigung der Baustelleneinrichtung gegebenenfalls widerrufen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2024OFOF 1148/1Nicht mehr benötigte Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum zeitnah räumen lassenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Februar 2024OMOM 5097Nicht mehr benötigte Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum zeitnah räumen lassenDirektanregung
- 7. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1145Nicht mehr benötigte Baustelleneinrichtungsflächen im öffentlichen Raum zeitnah räumen lassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab