Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Keine Duldung von neu errichteten illegalen Anlagen im Landschaftsschutzgebiet südwestlich von Zeilsheim

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2004, ST 1144

Betreff:

Keine Duldung von neu errichteten illegalen Anlagen im Landschaftsschutzgebiet südwestlich von Zeilsheim

  1. Nach Ermittlung der vorhandenen widerrechtlichen Aufbauten im Bereich südwestlich von Zeilsheim hat der Magistrat als untere Naturschutzbehörde mit der Einleitung der entsprechenden Verwaltungsverfahren begonnen.

Im Rahmen dieser Anhörungen wird vorrangig versucht, Lösungen durch Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zu finden. In diesen Fällen wird vor dem Hintergrund der Dauer von Verwaltungsstreitverfahren den Betroffenen die Räumung innerhalb einer zeitnah bemessenen Frist zugestanden.

Nicht räumungsbereiten Personen werden nach Abschluss der Verhandlungen Beseitigungsverfügungen zugestellt. Diesen Betroffenen steht der Rechtsweg offen.

Mittlerweile wurden erste Abräumverträge geschlossen, die Duldungsfristen bis Ende Februar und März 2005 beinhalten. Demnach sind zu diesen Zeitpunkten entsprechende Beseitigungen rechtswidriger Anlagen zu erwarten.

  1. Der Magistrat als untere Naturschutzbehörde ist im Rahmen seiner derzeitigen Ermittlungs- und Kontrolltätigkeiten in dem genannten Bereich fortwährend präsent. Weitere Aufbauten oder landschaftliche Verschandelungen werden hierbei umgehend aufgegriffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2004OFOF 1111/6Keine Duldung von neu errichteten illegalen Anlagen im Landschaftsschutzgebiet südwestlich von ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. August 2004VV 1240Keine Duldung von neu errichteten illegalen Anlagen im Landschaftsschutzgebiet südwestlich von ZeilsheimAnfrage
  3. 10. November 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1144Keine Duldung von neu errichteten illegalen Anlagen im Landschaftsschutzgebiet südwestlich von Zeilsheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen