Offene OIB-Anträge

Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1138

Betreff: Offene OIB-Anträge 1. bereits geprüft worden sind, Zu OIB 29 2011 Eine Rundbank für den Platz am Kuhhirtenturm Bereits mit der Stellungnahme ST 1365 vom 20.10.2014 wurde auf die Nichtumsetzbarkeit der vom Ortsbeirat 5 initiierten Randbank verwiesen. Eine neue Stellungsnahme des Dezernates befindet sich derzeit im Geschäftsgang. 2. bereits begonnen worden sind, Zu OIB 80 2012 Verbesserungen in der S-Bahn-Station Niederrad (Nordseite) Die Uhren wurden von der DB in den Zugangsbereichen montiert. Für die Montage der Stadtpläne ist ein Gestattungsvertrag mit der DB abzuschließen. Dieser wurde am 01.11.2016 beim Bahnhofsmanagement der DB Station&Service AG per Mail angefordert. Trotz zusätzlicher telefonischer Anfrage liegt der Gestattungsvertrag noch nicht vor. In diesem Zusammenhang wird auf die Stadtpläne der Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) im Bereich der Straßenbahnstation verweisen. Bis zur Montage der Stadtpläne im Zugangsbereich der S-Bahnstation können die Stadtpläne der VGF genutzt werden. Zu OIB 324 2015 Sanierung des Königsbrunnens Die mit der Sanierung des Königsbrunnens beauftragte Firma hat zugesagt, die Maßnahmen bis Ende April 2017 durchzuführen. Die Bauarbeiten sind derzeit (12. Juni 2017) noch nicht abgeschlossen. Zu OIB 411 2016 Aufstellen von Kickboard-Ständern in der Textorschule (II). Die Sanierung der Mauer findet bis zur 24./25. Kalenderwoche statt. Danach können die Kickboardständer montiert werden. 3. bereits abgeschlossen, 3.1 aber noch nicht abgerechnet worden sind.

Zu OIB 52 2011 Schulhof der Friedrich-Fröbel-Schule; hier: Erneuerung der Sechseckanlage Die Maßnahme ist umgesetzt, wurde aber noch nicht abgerechnet. Zu OIB 159 2013 Aufwertung des Pausenhofes der Carl-Schurz-Schule; Die Maßnahme ist umgesetzt, wurde aber noch nicht abgerechnet. Zu OIB 170 2013 Ausschilderung des Alten Friedhofs in Oberrad Die Ausschilderung des Alten Friedhofes wurde Mitte Juli 2014 ausgeführt. Die ausführende Firma SP Fahrbahnmarkierung hat bisher noch keine Rechnung erstellt, sodass der Stadt Frankfurt am Main bislang keine Kosten entstanden sind. Zu OIB 174 2013 Aufstellen von Bänken in den Schulhöfen der Salzmannschule; Die Maßnahme ist umgesetzt, wurde aber noch nicht abgerechnet. Zu OIB 191 2013 Kickboard-Ständer für die Textorschule; Die Maßnahme ist umgesetzt, wurde aber noch nicht abgerechnet.