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Ein Rettungseinatz für die Freiwillige Feuerwehr Kalbach darf nicht an Parksündern scheitern

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 07.11.2006, ST 1108

Betreff:

Ein Rettungseinatz für die Freiwillige Feuerwehr Kalbach darf nicht an Parksündern scheitern

Am 20.10.2006 fand um 13.00 Uhr ein Ortstermin mit Vertretern des Ortsbeirates, der Verkehrsüberwachung, der Straßenverkehrsbehörde, des Amtes für Straßenbau und Erschließung und der Freiwilligen Feuerwehr Kalbach in der Hullach vor dem Feuerwehrgerätehaus statt.

Dabei wurde vereinbart, die Haltverbotszone (Zeichen 283 StVO) gegenüber dem Feuerwehrgerätehaus zu verlängern. Weiterhin wird dieser Bereich in der Hullach als Feuerwehrzufahrt ausgeschildert.

Die Freiwillige Feuerwehr Kalbach möchte zunächst nach dem Aufstellen der vorgenannten Beschilderung mittels Informationszetteln auf das dort ordnungswidrige Abstellen von Kraftfahrzeugen hinweisen. Wenn dieser Appell an die Kalbacher Bevölkerung nichts bewirken sollte, werden entsprechende Sanktionen, auch in Form von Abschleppmaßnahmen, durch Verkehrsüberwachungskräfte stattfinden.

Nach Beendigung der Umbaumaßnahmen des Rathauses Kalbach ist im Rahmen der Neugestaltung das Aufstellen von Pflanzkübeln beabsichtigt, um das ordnungswidrige Abstellen von Kraftfahrzeugen seitlich des Rathauses zu unterbinden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2006OFOF 45/12Ein Rettungseinsatz für die Freiwillige Feuerwehr Kalbach darf nicht an Parksündern scheiternOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. September 2006OMOM 353Ein Rettungseinsatz für die Freiwillige Feuerwehr Kalbach darf nicht an Parksündern scheiternDirektanregung
  3. 7. November 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 1108Ein Rettungseinatz für die Freiwillige Feuerwehr Kalbach darf nicht an Parksündern scheitern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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