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Vermeintlichen Kreisverkehr zu einem echten Kreisverkehr machen

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 109

Betreff: Vermeintlichen Kreisverkehr zu einem echten Kreisverkehr machen Der vermeintliche Kreisverkehr Ulmenstraße/ Rüsterstraße/ Niedenau/ Zimmerweg befindet sich in einer Tempo 30-Zone. Tempo 30-Zonen bilden bewusst einen Kontrapunkt zu den Straßen des überörtlichen Verkehrs oder sonstigen Vorfahrtsstraßen. Daher muss in Tempo 30-Zonen die Vorfahrtsregelung "Rechts vor Links" gelten, da Vorfahrtsregelungen ansonsten dem Charakter dieser Zonen widersprechen. Lediglich leistungsfähige Verkehrsstraßen oder die Belange des Buslinienverkehrs sind in Tempo 30-Zonen als Vorfahrtstraßen zu berücksichtigen. Die Unfallauswertung der Polizei hinsichtlich der geschilderten Problematik ist unauffällig. Eine Umgestaltung mittels entsprechender Vorfahrtsbeschilderung zu einem echten Kreisverkehr im Bereich Ulmenstraße/ Rüsterstraße/ Niedenau/ Zimmerweg kann deshalb nicht erfolgen. Um Missverständnisse bezüglich der Vorfahrtsregelung zu vermeiden, wird das Verkehrszeichen 102 Straßenverkehrs-Ordnung (Kreuzung oder Einmündung mit Vorfahrt von rechts) gemäß beiliegender Planskizze (Anlage 1) aufgestellt. Anlage 1 (ca. 331 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2017OFOF 400/2Vermeintlichen Kreisverkehr zum echten Kreisverkehr machenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Oktober 2017OMOM 2279Vermeintlichen Kreisverkehr zu einem echten Kreisverkehr machenDirektanregung
  3. 26. Januar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 109Vermeintlichen Kreisverkehr zu einem echten Kreisverkehr machen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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