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Parkplätze für Friedhofsbesucher

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Erweiterung der Parkzeitbeschränkung auf der Hahnstraße abgelehnt. Die bestehenden Regelungen forcieren bereits eine Überwachung der Parkplätze, um den Parkdruck im Umfeld des Friedhofs zu verringern. Die angestrebte Kontrolle hat bereits zur Ausstellung von zahlreichen Verwarnungen geführt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Hahnstraße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Bereich der Hahnstraße 14 ist bereits heute eine Parkzeitbeschränkung auf 2 Stunden mit Parkscheibe angeordnet. Eine Erweiterung dieser Regelung in der Hahnstraße lehnt der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt ab. Der friedhofseigene Parkplatz befindet sich in der Lyoner Straße. Dort gilt ebenfalls bereits eine Begrenzung der Parkzeit von zwei Stunden. Die Mitarbeitenden des zuständigen Bezirks des Grünflächenamtes kontrollieren den Parkplatz einmal pro Woche und haben in den letzten sechs Monaten 104 Parkverstöße an das Ordnungsamt weitergeleitet. Im März 2025 erreichten die Städtische Verkehrspolizei Bürgerbeschwerden über dauerhaft belegte Parkplätze im Umfeld des Niederräder Friedhofs, woraufhin die Kontrollen im Rahmen der personellen Möglichkeiten verstärkt wurden. Der Außendienst überwacht insbesondere die auf zwei Stunden Parkdauer begrenzten Parkflächen in der Hahnstraße verstärkt und hat dort seitdem 98 Verwarnungen ausgestellt (Stand 31.10.2025). Auf dem Friedhofsparkplatz in der Lyoner Straße erfolgen zusätzlich sporadische Kontrollen, bei denen bisher 48 Verwarnungen ausgestellt wurden. Der Außendienst wurde von der anhaltenden Beschwerdelage in Kenntnis gesetzt und gebeten, die Kontrollen weiterzuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2025OFOF 1506/5Parkplätze für FriedhofsbesucherOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 5. September 2025OMOM 7434Parkplätze für FriedhofsbesucherDirektanregung
  3. 12. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 108Parkplätze für Friedhofsbesucher
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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