Aufstellung eines mobilen, barrierefreien und umweltfreundlichen (wasserloses) WCs für die Zeit vom April bis einschließlich September auf dem Atzelbergplatz
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Aufstellung eines mobilen, barrierefreien und umweltfreundlichen WCs auf dem Atzelbergplatz abgelehnt, da der Standort nicht als vorrangig frequentiert eingeschätzt wird und keine relevante Infrastruktur in der Umgebung vorhanden ist. Die Entscheidung basiert auf mehreren Begehungen und der Priorisierung anderer Standorte.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Nach eingehender Prüfung durch mehrere Begehungen durch das Amt für Bau und Immobilien vor Ort können wir Ihnen mitteilen, dass der genannte Standort aktuell nicht als vorrangig frequentiert einzuschätzen ist. Bei keiner der durchgeführten Begehungen konnte eine erhöhte oder dauerhafte Nutzung des Umfelds festgestellt werden.
Zudem besteht in unmittelbarer Umgebung keine relevante Infrastruktur (z. B. Haltestellen, Spielplätze, Parks oder Veranstaltungsflächen), die den Bedarf nach einer öffentlichen Toilette an diesem Standort rechtfertigen würde - insbesondere auch im Vergleich zu anderen bereits vorgeschlagenen oder priorisierten Standorten.
Darüber hinaus ist der Standort nicht im aktuellen Vortrag des Magistrats an die Stadtv.-Vers. (M 174) zum Toilettenkonzept enthalten. In einem ersten Schritt werden daher vorrangig die darin gelisteten und als besonders dringlich bewerteten Standorte bedient.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 2022OFOF 371/11Aufstellung eines mobilen, barrierefreien und umweltfreundlichen (wasserloses) WCs für die Zeit vom April bis einschließlich September auf dem Atzelbergplatz aufstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 2023OMOM 3347Aufstellung eines mobilen, barrierefreien und umweltfreundlichen (wasserloses) WCs für die Zeit vom April bis einschließlich September auf dem AtzelbergplatzDirektanregung
- 7. Juli 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 1085Aufstellung eines mobilen, barrierefreien und umweltfreundlichen (wasserloses) WCs für die Zeit vom April bis einschließlich September auf dem AtzelbergplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab