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Katastrophenschutz im Ortsbeirat 10

Vorlagentyp: STMagistrat
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1080

Betreff:

Katastrophenschutz im Ortsbeirat 10

Beantwortung OM 1869

ergänzend zu 1).

Durch das integrierte Hilfeleistungssystem werden alle Einsatzkräfte der Feuerwehren, der Sanitätsorganisationen und des Technischen Hilfswerks über die Zentrale Leitstelle der Berufsfeuerwehr geführt. In dieser Leitstelle werden für eine Vielzahl von Objekten spezielle Feuerwehreinsatzpläne vorgehalten und ständig aktualisiert. Über eine Reihe praxiserprobter Kommunikationswege wird auch Verbindung beispielsweise zu der ständig erreichbaren Kanalwache mit deren Plänen und Unterlagen gehalten. Zur Polizei besteht eine elektronisch überwachte Standleitung, wobei Störungen unmittelbar detektiert werden.

Übungen und Einsätze haben die Notwendigkeit einer engen Verzahnung des gesamten Hilfeleistungspotenzials gezeigt. Diese Zusammenarbeit wird durch geeignete Maßnahmen ständig optimiert und forciert.

zu 2).

Eine Aussage zur gleichbleibenden Unterstützung bzw. zu einer eventuellen Erhöhung der Förderbeträge für die Freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen kann derzeit nicht gemacht werden. Die Entscheidung hierüber ist von den finanziellen Eckdaten sowie von der politischen Willensbildung abhängig. Es wird anerkannt, dass ohne die über 100 ehrenamtlichen Helfer in den Organisationen das bewährte Hilfeleistungssystem der Stadt Frankfurt am Main nicht in dieser Qualität bestehen könnte.

zu 4).

Generell werden geplante Bauvorhaben, sofern sie in einem ausgewiesenen Überschwemmungsgebiet liegen, unter Berücksichtigung des Magistratsbeschlusses vom Dezember 2002 zur freiwilligen Selbstbindung an die Fassung des HWG vom 22.01.1990 geprüft und beschieden.

Damit wird versucht, die Schäden und Auswirkungen, die die zunehmende Häufigkeit und Heftigkeit von Hochwasserereignissen mit sich bringen, mit der Einschränkung weiterer Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten im Innenbereich zu mindern.

Die Rückhaltung von Niederschlagswasser in der Fläche ist der zweite Aspekt, der bei der Bearbeitung und Genehmigung von Baumaßnahmen Anwendung findet. Prinzipiell werden bei Vorhaben alle Möglichkeiten einer dezentralen Regenwasserrückhaltung bzw. Versickerung am Ort des Entstehens geprüft und nach Möglichkeit gefordert, um angrenzende Fließgewässer zu entlasten.

zu 6).

Die Beschaffung einer mobilen Schutzeinrichtung ist kostenintensiv und bedarf einer exakten Überprüfung auf die Anwendbarkeit der verschiedenen Systeme.

Einschränkend ist darüber hinaus festzustellen, dass z.B. das Quickdammsystem auf Grund seiner konstruktiven Eigenschaften nur bei entsprechenden topografischen Voraussetzungen (planer Untergrund) eingesetzt werden kann. Es kann damit nur eine der zur Abwehr von Hochwasseranlagen notwendigen und vorstellbaren Komponenten und Maßnahmen darstellen.

Für einen nach allen Gesichtspunkten optimierten Hochwasserschutz erscheint die Erstellung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für das Stadtgebiet unumgänglich.

Dieses Konzept soll die jetzigen und zukünftigen Schutzmaßnahmen mit allen noch erforderlichen baulichen Maßnahmen und Beschaffungen von notwendigen Gerätschaften sowie den damit verbundenen Kosten beschreiben. Darüber hinaus sollen Vorschläge zur Optimierung der Hochwassereinsätze der am Hochwasserschutz beteiligten städtischen Dienststellen, Hilfsorganisationen, Behörden und Versorgungsunternehmen aufgezeigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2003OFOF 364/10Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Februar 2003OMOM 1869Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 7. April 2003STST 489Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 18. August 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    STST 1080Katastrophenschutz im Ortsbeirat 10
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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