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Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei den Überflutungen aufgrund erheblicher Regenfälle zu Beginn des Jahres 2003, von denen auch der Ortsbezirk 10 stark betroffen war, sind Schwachstellen erkennbar geworden, die teilweise bereits seit Jahren auftreten, ohne dass eine Verbesserung für unsere Bürger erkennbar ist. Unter anderem im Bereich der Straßen "Am Dachsberg und Am Dorfgarten" wurden erhebliche Straßenabschnitte und Keller (wiederholt) überflutet. Der Kreuzungsbereich dort war über Stunden gesperrt. Davon waren nicht nur Busse, Autos und Fußgänger betroffen. Zudem drohte auch der Minimal-Markt sowie das Gewerbegebiet "August-Schanz-Straße" überflutet zu werden. Feuerwehr und Polizei waren entsprechend im Einsatz, ohne auf ausreichendes Informationsmaterial über die Kanalisation der Stadt zurückgreifen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2003, ST 489 Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2003, ST 1080 Aktenzeichen: 37 3

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.02.2003, OM 1869

entstanden aus Vorlage: OF 364/10 vom 19.01.2003

Betreff:

Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. ob technisches Hilfswerk, Feuerwehr und Polizei jederzeit Zugang zu aktuellen Plänen von Objekten, Kanalisation usw. der Stadt Frankfurt am Main in den Stadtteilen des Ortbezirks 10 haben bzw. bekommen können, z. B. auch nachts oder am Wochenende?
  2. ob die finanzielle Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren in den Stadtteilen aufgrund der angespannten Haushaltssituation auch künftig gehalten bzw. aufgestockt werden kann?
  3. welche technischen und ökologischen Schutzmaßnahmen zum Hochwasserschutz bzw. zum Schutz vor Oberflächenwasser im Ortsbezirk 10, z. B. der Nidda, der zahlreichen Bäche und Gräben wie z. B. dem Lachegraben im Bereich der Straßen Am Dorfgarten und Am Dachsberg unternommen werden?
  4. ob, und wenn ja, welche Maßnahmen bei der Ausweisung neuer Baugebiete, z. B. auf dem Hilgenfeld im Stadtteil Frankfurter Berg, berücksichtigt wurden bzw. werden - erforderlichenfalls nachträglich?
  5. an welchen Stellen im Ortsbezirk 10 die Kanalisation aufgrund der aktuellen Erkenntnisse, z. B. in Berkersheim und Preungesheim, überprüft, neuberechnet oder verbessert werden muss?
  6. ob der Magistrat beabsichtigt, mobile Sicherungssysteme anzuschaffen, die ggf. auch im Ortsbezirk 10 eingesetzt werden können?

Begründung:

Bei den Überflutungen aufgrund erheblicher Regenfälle zu Beginn des Jahres 2003, von denen auch der Ortsbezirk 10 stark betroffen war, sind Schwachstellen erkennbar geworden, die teilweise bereits seit Jahren auftreten, ohne dass eine Verbesserung für unsere Bürger erkennbar ist.

Unter anderem im Bereich der Straßen "Am Dachsberg und Am Dorfgarten" wurden erhebliche Straßenabschnitte und Keller (wiederholt) überflutet. Der Kreuzungsbereich dort war über Stunden gesperrt. Davon waren nicht nur Busse, Autos und Fußgänger betroffen. Zudem drohte auch der Minimal-Markt sowie das Gewerbegebiet "August-Schanz-Straße" überflutet zu werden. Feuerwehr und Polizei waren entsprechend im Einsatz, ohne auf ausreichendes Informationsmaterial über die Kanalisation der Stadt zurückgreifen zu können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2003OFOF 364/10Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Februar 2003Sie sind hier
    OMOM 1869Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10
    Direktanregung
  3. 7. April 2003STST 489Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1080Katastrophenschutz im Ortsbeirat 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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