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Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei den Überflutungen aufgrund erheblicher Regenfälle Anfang 2003, von denen auch der Ortsbezirk 10 stark betroffen war, sind Schwachstellen erkennbar geworden, die teilweise bereits seit Jahren auftreten, ohne dass eine Verbesserung für unsere Bürger erkennbar sind. U.a. im Bereich der Straßen "Am Dachsberg und Am Dorfgarten" wurden erhebliche Straßenabschnitte und Keller (wiederholt) überflutet. Der Kreuzungsbereich dort war über Stunden gesperrt. Davon waren nicht nur Busse, Autos und Fußgänger betroffen. Zudem drohte auch der Minimal-Markt sowie das Gewerbegebiet "August-Schanz-Straße" überflutet zu werden. Feuerwehr und Polizei waren entsprechend im Einsatz, ohne auf ausreichendes Informationsmaterial über die Kanalisation der Stadt zurückgreifen zu können. Entsprechende Verbesserungen erscheinen dringend geboten, zumal die weltweiten Wetterkapriolen auch hier eher noch zunehmen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 04.02.2003, TO I, TOP 14 Die antragstellende Fraktion erklärt sich damit einverstanden, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1869 2003 Die Vorlage OF 364/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.01.2003, OF 364/10

Betreff:

Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. ob technisches Hilfswerk, Feuerwehr und Polizei jederzeit Zugang zu aktuellen Plänen von Objekten, Kanalisation, usw. der Stadt Frankfurt am Main in unseren Stadtteilen haben bzw. bekommen können, z. B. auch Nachts oder am Wochenende?
  2. ob die finanzielle Unterstützung der freiwilligen Feuerwehren in unseren Stadtteilen aufgrund der angespannten Haushaltssituation auch künftig gehalten bzw. aufgestockt werden können?
  3. welche technischen und ökologischen Schutzmaßnahmen zum Hochwasser-schutz bzw. zum Schutz vor Oberflächenwasser im Ortsbezirk 10, z. B. der Nidda, zahlreichen Bäche und Gräben, wie z.B. der Lachegraben im Bereich der Straßen "Am Dorfgarten und Am Dachsberg", unternommen werden?
  4. ob, und wenn ja, welche Maßnahmen bei der Ausweisung neuer Baugebiete, z. B. "Auf dem Hilgenfeld" im Stadtteil Frankfurter Berg, berücksichtigt wurden bzw. werden - erforderlichenfalls nachträglich?
  5. an welchen Stellen im Ortsbezirk 10 die Kanalisation aufgrund der aktuellen Erkenntnisse, z. B. in Berkersheim und Preungesheim, überprüft, neuberechnet oder verbessert werden muss?
  6. ob der Magistrat beabsichtigt, mobile Sicherungssysteme anzuschaffen die ggf.auch in unseren Stadtteilen eingesetzt werden können?

Begründung:

Bei den Überflutungen aufgrund erheblicher Regenfälle Anfang 2003, von denen auch der Ortsbezirk 10 stark betroffen war, sind Schwachstellen erkennbar geworden, die teilweise bereits seit Jahren auftreten, ohne dass eine Verbesserung für unsere Bürger erkennbar sind.

U.a. im Bereich der Straßen "Am Dachsberg und Am Dorfgarten" wurden erhebliche Straßenabschnitte und Keller (wiederholt) überflutet. Der Kreuzungsbereich dort war über Stunden gesperrt. Davon waren nicht nur Busse, Autos und Fußgänger betroffen. Zudem drohte auch der Minimal-Markt sowie das Gewerbegebiet "August-Schanz-Straße" überflutet zu werden. Feuerwehr und Polizei waren entsprechend im Einsatz, ohne auf ausreichendes Informationsmaterial über die Kanalisation der Stadt zurückgreifen zu können.

Entsprechende Verbesserungen erscheinen dringend geboten, zumal die weltweiten Wetterkapriolen auch hier eher noch zunehmen werden.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 364/10Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Februar 2003OMOM 1869Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Direktanregung
  3. 7. April 2003STST 489Katastrophenschutz im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  4. 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1080Katastrophenschutz im Ortsbeirat 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 18 · 04.02.2003
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1869 2003 Die Vorlage OF 364/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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