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Parken von Lkws im Praunheimer Weg und in der Bernadottestraße

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2008, ST 1070

Betreff:

Parken von Lkws im Praunheimer Weg und in der Bernadottestraße

Zu 1.:

Bei Kontrollen in der Bernadottestraße wurden dort zwar abgestellte Lkw festgestellt, jedoch nicht im unzulässigen Bereich (§ 12 Absatz 3 Nr. 1 Straßenverkehrs-Ordnung, StVO).

Der Marktleiter des genannten Supermarktes wurde am 18.04.2008 durch ein persönliches Gespräch für die Problematik sensibilisiert. Er wurde gebeten, sein Fahrzeug nicht direkt an den Einmündungen zu parken. Jedoch handelt es sich um ein Kraftfahrzeug mit einem Gesamtgewicht unter 7,5 t, welches dort legal abgestellt werden darf.

Die Parkordnung in der Bernadottestraße an der Einmündung "Am Alten Schloß“ ist eindeutig durch Markierungen auf der Fahrbahn geregelt. Hier besteht kein Handlungsbedarf.

An der Einmündung "Im Weimel“ wird zur Verdeutlichung jeweils rechts und links ein Parkwinkel angebracht.

Zu 2.:

Ein Parkverbot für Lkw über 7,5 t in reinen bzw. allgemeinen Wohngebieten besteht gemäß § 12 Absatz 3a StVO explizit für den Zeitraum zwischen 22:00 und 06:00 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen.

Die Überwachung erfolgt im Rahmen der personellen Möglichkeiten.

Die ca. 100 m lange Einfädelspur an der Einmündung Gerhart-Hauptmann-Ring / Praunheimer Weg wird verkürzt und als legale Parkfläche ausgewiesen. Dies dient in diesem Bereich zudem der Verkehrsberuhigung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2008OFOF 261/8Parken von Lkw im Praunheimer Weg und in der BernadottestraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. März 2008OMOM 2106Parken von Lkws im Praunheimer Weg und in der BernadottestraßeDirektanregung
  3. 2. Juli 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 1070Parken von Lkws im Praunheimer Weg und in der Bernadottestraße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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