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Ungenutzte Geflüchteten-Unterkünfte

Vorlagentyp: STMagistrat
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats beschreibt die aktuelle Situation der Unterbringung von Geflüchteten in Frankfurt am Main. Es wird auf den Mangel an geeigneten Unterkünften hingewiesen, der durch den Anstieg der Geflüchteten aus der Ukraine verschärft wurde. Die Stadt sucht kontinuierlich nach qualitativ guten Unterkünften, um die Lebensbedingungen der Geflüchteten zu verbessern.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1)

In Frankfurt sind zum 31.03.2023 insgesamt 9.300 Menschen untergebracht. Davon sind 5.168 Geflüchtete und 3.889 Wohnungslose. Dazu kommen 243 unbegleitete Minderjährige.

Sie sind in rund 110 Unterkünften und Hotels sowie Übergangswohnungen untergebracht. Noch rund 100 Personen sind in Notunterkünften (Hallen in Bestandsgebäuden) untergebracht und sollen, sobald es freie Plätze gibt, in bessere Unterkünfte umziehen.

Mehrere Turnhallen, die aufgrund des Ukraine-Krieges als Notunterkunft aktiviert wurden, sind seit Dezember 2022 nicht mehr belegt und konnten zurückgegeben werden. Eine letzte Turnhalle wurde (ohne Belegung) von Januar bis Mai 2023 als Puffer vorgehalten, da die Entwicklung in der Ukraine nicht vorhersehbar war.

Grundsätzlich herrscht in Frankfurt ein großer Mangel an geeigneten Flächen und Gebäuden. Diese Situation hat sich durch den großen Anstieg Geflüchteter aus der Ukraine noch einmal verschärft. Dies und nicht zuletzt der Mangel an bezahlbarem Wohnraum führt dazu, dass die Menschen oft mehrere Jahre in den Übergangsunterkünften wohnen, bevor sie eine eigene Wohnung finden. Seit ihrer Gründung ist daher die Suche und Herrichtung von qualitativ guten Unterkünften eine der Hauptaufgaben der Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Geflüchtete.

Zu 2)

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) wurde bereits zweimal von der Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Geflüchtete kontaktiert, einmal im Dezember 2021 und

erneut im Oktober 2022. Beide Male antwortete die BIMA, dass sie in Frankfurt über keinerlei geeignete Flächen oder Grundstücke verfüge, die sie der Stadt Frankfurt zur Unterbringung Geflüchteter anbieten könne.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2023KAKA 31Ungenutzte GeflüchtetenunterkünfteKAV-Anfrage
  2. 22. Mai 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 1056Ungenutzte Geflüchteten-Unterkünfte
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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