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Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2005, ST 1035

Betreff:

Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)

Im Zuge von Sonderkontrollen wurden bauaufsichtlich erforderliche Feuerwehrzufahrten und Aufstellflächen im Bereich Anne-Frank-Straße, Eleonore-Sterling-Straße, Im Geeren und dem Victor-Gollancz-Weg einer Kontrolle unterzogen, so dass nunmehr alle "berechtigten“ Feuerwehrzufahrten eine amtliche Siegelung erhalten haben.

Es dient zur Kenntnis, dass die Beschilderung "Feuerwehrzufahrt freihalten“ oftmals missbräuchlich aufgestellt wird. Diese wurde und wird im Zuge solcher Aktionen nicht gesiegelt.

Beschädigte oder entwendete Siegel werden nach telefonischer oder schriftlicher Benachrichtigung der Branddirektion -Vorbeugender Brandschutz- umgehend ersetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2005OFOF 1192/9Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juli 2005OMOM 3685Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)Direktanregung
  3. 19. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 1035Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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ST_1035_2005 Amtliche Siegelung von Feuerwehrzufahrtsschildern (§ 12 Ziffer 8 StVO)

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