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Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1023

Betreff: Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben Der Anregung des Ortsbeirats 10 wird dahingehend Rechnung getragen, dass auf den Wahlbenachrichtigungsschreiben künftig die Anschrift für die Wahllokale der beiden Wahlbezirke 470-03 und 470-04 in der Carlo-Mierendorff-Schule wie folgt präzisiert wird: "Gravensteiner-Platz 2 und Jaspertstraße".

Begründung: Der Vorschlag des Ortsbeirats 10 "Gravensteiner-Platz 2 (Wahllokale in der Nähe des Seiteneingangs Jaspertstraße)" ist zu lang, um von der entsprechenden Datei des DV-Dienstleisters verarbeitet und auf die Wahlbenachrichtigung aufgedruckt werden zu können. Weiter trifft die gewünschte Bezeichnung nur für die Wahlberechtigten des Wahlbezirks 470-03 zu. Die Mehrheit der Wahlberechtigten des Wahlbezirks 470-04 dagegen hat den kürzeren Weg über den Gravensteiner Platz. Mit der vom Wahlamt beabsichtigten Bezeichnung sollte allen Wahlberechtigten gedient sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2018OFOF 473/10Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den WahlbenachrichtigungsschreibenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. März 2018OMOM 2866Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den WahlbenachrichtigungsschreibenDirektanregung
  3. 8. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1023Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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