Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben

Vorlagentyp: OMErstellt: 13.03.2018Aktualisiert: 22.02.2022

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Jaspertstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.01.2026.

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2866 entstanden aus Vorlage: OF 473/10 vom 26.02.2018

Betreff: Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben Der Magistrat wird gebeten, in den Wahlbenachrichtigungsschreiben künftig die Anschrift für die Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule wie folgt zu präzisieren: Gravensteiner-Platz 2 (Wahllokale in der Nähe des Seiteneingangs Jaspertstraße).

Begründung: Das Gelände der Carlo-Mierendorff-Schule weist viele Ausgänge auf und ist so für viele unübersichtlich. Die bisherigen Wahlbenachrichtigungsschreiben enthielten lediglich die Postanschrift Gravensteiner-Platz 2, sodass viele ältere, auch mobil eingeschränkte Wählerinnen und Wähler teils Umwege in Kauf nehmen mussten: sie wurden an den Gravensteiner-Platz gebeten, obwohl die Wahllokale bequem über die Jaspertstraße erreichbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

26. Februar 2018OFOF 473/10Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den WahlbenachrichtigungsschreibenOrtsbeiratsantrag · CDU
13. März 2018Sie sind hier
OMOM 2866Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben
Direktanregung
8. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1023Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den WahlbenachrichtigungsschreibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).