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Schutz von Kindern an neuralgischen Orten

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 13.06.2002, ST 1022

Betreff:

Schutz von Kindern an neuralgischen Orten

Der Sicherheits- und Ordnungsdienst führt in enger Abstimmung mit den Leitungen der Polizeireviere 8, 9 und 10 im Bereich der Spielplätze und Grünanlagen des Orts.bezirkes 5 bereits seit einigen Jahren, teilweise auch in ziviler Kleidung, Kontrollen im Rahmen der allgemeinen Streifendienste durch.

Seit März dieses Jahres werden darüber hinaus, meist zu Nachtzeiten, auch Mit-arbeiter/-innen der Sachrate 32.61.3 (Task-Force-Sicherheit) eingesetzt. Darüber hinaus kommen auch Präventionshelfer/-innen zum Einsatz. Mitarbeiter/-innen der reinen Verkehrsüberwachung (Bewohnerparken) werden daher künftig nicht mit der Überwachung von Spielplätzen und Grünanlagen betraut.

Die in der Anfrage aufgezeigten Missstände konnten jedoch in der jüngsten Ver-gangenheit so nicht festgestellt werden.

Allerdings wurden tatsächlich Anfang dieses Jahres 2 Einwegspritzen im Bereich des Brückenspielplatzes, jetzt Grünanlage "Am Alten Friedhof", vorgefunden und um-gehend entsorgt. Die Toilettenanlage befindet sich in einem sauberen Zustand, konkrete Hinweise auf Drogenkonsum konnten bei den Kontrollen des Ordnungs-amtes und der Polizei nicht festgestellt werden. Tatsache ist allerdings, dass diese Grünanlage gerade in den Abendstunden von Jugendlichen und jungen Erwachse.nen als Treffpunkt genutzt wird. Ein ordnungsrechtliches Einschreiten war in drei Fällen angezeigt. In zwei Fällen wurden Hunde im Bereich des Spielplatzes geführt und in einem Fall wurde außerhalb der Toilettenanlage die Notdurft verrichtet. Es wurden Platzverweise erteilt. Da Anfang April dieses Jahres Rattenbefall festgestellt wurde, ist das Entsprechende veranlasst worden. Ratten wurden seither bei den durchgeführten Kontrollen nicht mehr gesichtet.

Ebenfalls im April 2002 kam es im Bereich des Bruchfeldplatzes zu zwei Platzver-weisen, da hier unmittelbar auf dem Spielplatz Alkohol verzehrt werde. Bei den Kon-trollen des Haardtwaldplatzes war ein ordnungsrechtliches Einschreiten bislang nicht erforderlich.

In aller Regel werden die im Ortsbezirk 5 gelegenen Spielplätze und Grünanlagen wöchentlich bis zu 3-mal gereinigt.

Da aber eine nahezu lückenlose Überwachung nicht gewährleistet werden kann, wird bei akuten Störungen oder Belästigungen empfohlen, sich an das rund um die Uhr besetzte Sicherheitstelefon des Ordnungsamtes, Tel. 212-44044, zu wenden.

Selbstverständlich werden die Kontrollen, gerade in den Sommermonaten, weiter fortgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2002OFOF 222/5Schutz von Kindern an neuralgischen OrtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. März 2002VV 464Schutz von Kindern an neuralgischen OrtenAnfrage
  3. 13. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1022Schutz von Kindern an neuralgischen Orten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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