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Schutz von Kindern an neuralgischen Orten

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es mehren sich Aussagen, dass Kinder besonders auf Spielplätzen verschiedenartigen Belästigungen durch Erwachsene ausgesetzt sind. Während einer Kindersprechstunde berichteten Kinder, dass betrunkene Erwachsene Flaschen nach ihnen werfen und sie beschimpfen. Betrunkene Erwachsene schlafen im Baumhaus auf dem Brückenspielplatz. Drogendealer tätigen hier ihre Geschäfte. Süchtige setzen sich in Anwesenheit der Kinder die Spritzen. Spritzen und blutige Scherben liegen auf dem Boden. Es sind in diesem Antrag nur einige Aussagen aufgeführt. Hier ist dringend der Schutz der Kinder erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2002, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 464 2002 Die Vorlage OF 222/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD, GRÜNE und FDP

Inhalt

Antrag vom 21.02.2002, OF 222/5

Betreff:

Schutz von Kindern an neuralgischen Orten

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob es möglich ist, Mitarbeiter des Ordnungsamtes,

die zur Überprüfung der Einhaltung des Plakettensystems ab Juni diesen Jahres in

Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen unterwegs sind, so zu schulen, dass sie sich

während ihrer Überprüfungsarbeit auch verpflichtet fühlen, an neuralgischen Orten wie

z.B. Spielplätze ein Auge auf spielende Kinder und sie belästigende Erwachsene zu

werfen.

Begründung:

Es mehren sich Aussagen, dass Kinder besonders auf Spielplätzen verschiedenartigen

Belästigungen durch Erwachsene ausgesetzt sind.

Während einer Kindersprechstunde berichteten Kinder, dass betrunkene Erwachsene

Flaschen nach ihnen werfen und sie beschimpfen.

Betrunkene Erwachsene schlafen im Baumhaus auf dem Brückenspielplatz.

Drogendealer tätigen hier ihre Geschäfte.

Süchtige setzen sich in Anwesenheit der Kinder die Spritzen.

Spritzen und blutige Scherben liegen auf dem Boden.

Es sind in diesem Antrag nur einige Aussagen aufgeführt. Hier ist dringend der Schutz

der Kinder erforderlich.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 222/5Schutz von Kindern an neuralgischen Orten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. März 2002VV 464Schutz von Kindern an neuralgischen OrtenAnfrage
  3. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1022Schutz von Kindern an neuralgischen OrtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 15.03.2002
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 464 2002 Die Vorlage OF 222/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
2 SPD
Enthaltung:
3 SPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD, GRÜNE und FDP

Mitdiskutieren

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