Wohnungsmodernisierung und Parkberechtigung
Zusammenfassung
Der Magistrat hat aufgrund der komplizierten Rechtslage eine vorläufige Stellungnahme zur Wohnungsmodernisierung und Parkberechtigung abgegeben. Eine bundesweite Umfrage wurde gestartet, deren Ergebnisse im 2. Quartal 2022 erwartet werden.
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Thema Wohnen verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme:
Wegen der höchst komplizierten Rechtslage war eine abschließende Erarbeitung des angekündigten Verfahrens nicht möglich.
Der Magistrat hat inzwischen eine bundesweite Umfrage zu dieser Problematik gestartet. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im 2. Quartal 2022 vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Februar 2021OFOF 288/14Verbesserung der Barrierefreiheit in HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Februar 2021OMOM 7309Verbesserung der Barrierefreiheit in HarheimDirektanregung
- 7. Mai 2021STST 1017Verbesserung der Barrierefreiheit in HarheimStellungnahme
- 25. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 63 WochenSTST 1019Wohnungsmodernisierung und ParkberechtigungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab