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Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendig

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat Maßnahmen zur besseren Information der Bevölkerung über die Corona-Pandemie vorgeschlagen. Ziel ist es, komplexe Informationen verständlich zu kommunizieren und die Bürgerinnen und Bürger umfassend zu informieren. Dies soll durch eine Informationsseite, soziale Medien und die Verteilung von Flyern erreicht werden.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat sieht es als eine Aufgabe an, auch komplexe medizinische und juristische Sachverhalte in allgemein verständlicher Sprache zu kommunizieren. Bei einer Allgemeinverfügung steht jedoch der Aspekt der Rechtssicherheit im Vordergrund. Juristisch unpräzise Formulierungen könnten hier zu Auslegungsspielräumen führen - und damit auch zu einer Verunsicherung der Bevölkerung. Umso wichtiger ist die Vermittlung der in der Allgemeinverfügung dargelegten pandemiebedingten Einschränkungen in verständliche Sprache - durch eine Vielzahl begleitender kommunikativer Maßnahmen. Hierzu gehört die Einrichtung einer Informationsseite "Coronavirus - Fragen und Antworten" auf dem städtischen Internetportal frankfurt.de. Dieser Bereich ist so gestaltet, dass er ein aktuelles und umfassendes Informationsportal bietet, das übersichtlich in Rubriken - bspw. Aktuelle Maßnahmen, Fallzahlen & Verfügungen oder Hygieneregeln - gestaltet, leicht zu bedienen und in verständlicher Sprache verfasst ist. Wichtige Informationen werden tagaktuell ausgewertet, bearbeitet und dort eingepflegt. Darüber hinaus werden die wichtigsten Informationen zum Thema Corona-Virus auf frankfurt.de in mehr als 20 Sprachen und zusätzlich in Leichter Sprache zur Verfügung gestellt. Ebenso wird auf den städtischen Kanälen via Facebook, Instagram und Twitter über die aktuellen städtischen Regelungen und Entwicklungen informiert. Diese sehr leicht verständlichen Postings beinhalten in der Regel auch einen Link, der zur entsprechenden Meldung auf frankfurt.de verweist. Auch wurden die Frankfurter Vereinsringe, Sportvereine als auch die Gewerbebetreibende und die in Frankfurt ansässigen Religionsgemeinschaften über die Maßnahmen informiert und gebeten, dies an ihre Mitglieder weiterzugeben, um so möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Auch werden die Maßnahmen kommunikativ begleitet durch das Verteilen von Flyern an die Bürgerinnen und Bürgern an frequentierten Plätzen. Weiterhin beteiligt sich die Stadt Frankfurt am Main an der Veröffentlichung von Informationen zu den aktuellen Corona-Regeln über die Warn-App NINA des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2020OFOF 997/3Corona-Pandemie: Bessere Information durch die Stadt notwendigOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2020OFOF 1017/3Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendigOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  3. 21. Januar 2021OMOM 7156Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendigDirektanregung
  4. 7. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1019Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendig
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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