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Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendig

Vorlagentyp: OFGRÜNECDU
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 - Nordend fordert den Magistrat auf, ein Konzept zur besseren Information der Bevölkerung über Allgemeinverfügungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu entwickeln. Ziel ist es, die Kommunikation zu verbessern und die Akzeptanz der Regelungen zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu veranlassen, Ein Konzept zu erarbeiten, wie die Information der Bevölkerung über "Allgemeinverfügungen" wie jetzt im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bzgl. Masken und Versammlungen schneller und effektiver alle Menschen erreicht und durch eine verständliche Sprache klarer kommuniziert werden kann.

Begründung

Die Information der Bevölkerung über die erlassenen Allgemeinverfügungen kommen leider oftmals mit großer zeitlicher Verzögerung bei den Menschen an. Das führt dazu, dass neue Reglungen erstmal von kaum jemand umgesetzt werden und dann auch zu wenig Akzeptanz finden. Bei der Maskenregelung herrschte lange Zeit große Unsicherheit. Ein Übersichtsflyer wurde erst 2 Wochen nach Einführung der Regelung in alle Briefkästen verteilt. Hier sollten andere Möglichkeiten stärker genutzt werden, um in verständlicher Sprache die aktuellen Regeln zu kommunizieren. Ggfls. sollte die Hessenweite Warnapp hier genutzt und nochmal stärker beworben werden. Wünschenswert wäre ein einfaches Medium in dem alle Infos einfach und schnell abrufbar sind. Auf dem Übersichtsblatt zu den Coronaregeln in Frankfurt findet sich z.B. kein Hinweis auf die bestehende Maskenpflicht in Teilbereichen des Stadtgebietes und den Regelungen zum Schulbetrieb.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2020OFOF 997/3Corona-Pandemie: Bessere Information durch die Stadt notwendigOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2020Sie sind hier
    OFOF 1017/3Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendig
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  3. 21. Januar 2021OMOM 7156Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendigDirektanregung
  4. 7. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1019Corona-Pandemie: Bessere Information der Bevölkerung durch die Stadt notwendigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 44 · 30.11.2020
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage OF 997/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1017/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7156 2021 1. Die Vorlage OF 997/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1017/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1017/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)

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