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"Punks" am Westhafen

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2010, ST 1016

Betreff:

"Punks" am Westhafen

Die Grünanlage Nizza/Friedensbrücke im Bereich Westhafen ist mit einer Skateboardbahn und einem "Bolzplatz“ ausgestattet und wird sehr gut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen angenommen. Im Rahmen des Anlagenschutzes wird die Örtlichkeit durch die Stadtpolizei des Ordnungsamtes bestreift. Hierbei, und auch aufgrund von verstärkten Beschwerden aus dem Wohngebiet Westhafen, war festzustellen, dass dort Jugendliche auch alkoholische Getränke verzehren. Diese Gruppen “gemäßigter Punker“ werden auch als "EMOs“ (EMOtional Hardcore) bezeichnet. Seit einigen Wochen verweilen sie verstärkt in der Grünanlage, konsumieren lautstark hochprozentige Alkoholika und hinterlassen Kleinabfälle.

Gemäß der Bestimmungen der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main (Grünanlagensatzung) besteht kein grundsätzliches Verbot des Niederlassens zum Verzehr alkoholischer Getränke. Gleichwohl sind die einschränkenden Verbote zum Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit gemäß des Jugendschutzgesetzes zu beachten.

Durch Kräfte der Stadtpolizei wurden mit dieser Personengruppe Sensibilisierungsgespräche geführt, auch zu der einhergehenden Problematik abfallrechtlicher Verstöße und Lärmbelästigungen. Alkoholisierte Minderjährige werden bei Antreffen ihren Eltern überstellt. Sowohl die präventiven, als auch die regressiven Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr werden sach- und lageorientiert fortgeführt und zeigen erste Ergebnisse. Eine Beruhigung der Lage am Westhafen ist mittlerweile erkennbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2010OFOF 622/1.Punks. am WesthafenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Mai 2010OMOM 4172„Punks“ am WesthafenDirektanregung
  3. 22. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 1016"Punks" am Westhafen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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