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.Punks. am Westhafen

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit Beginn der warmen Jahreszeit hat sich die Präsenz der genannten Jugendgruppen in der Gegend um den Westhafenturm wieder verstärkt und Anwohner beschweren sich um die Begleiterscheinungen, insbesondere das tägliche Zurücklassen von Müll und Schmutz. Der öffentliche Raum ist für alle da. Trotzdem und deswegen müssen sich aber auch alle an die entsprechenden Regeln halten, um Belästigungen und Gefährdungen anderer zu vermeiden.

Inhalt

Antrag vom 29.03.2010, OF 622/1

Betreff:

"Punks" am Westhafen

Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um Rechtsverstöße, die aus Jugendgruppen ("Punks“) heraus in der Gegend rund um den Westhafenturm begangen werden, zu verhindern bzw. zu ahnden.

Hierbei sind insbesondere folgende Maßnahmen ins Auge zu fassen:

häufigere Bestreifung der Gegend zu den maßgeblichen Zeiten und

Ansprache der Betroffenen, insbesondere hinsichtlich des Zurücklassens von Abfall.

Begründung:

Mit Beginn der warmen Jahreszeit hat sich die Präsenz der genannten Jugendgruppen in der Gegend um den Westhafenturm wieder verstärkt und Anwohner beschweren sich um die Begleiterscheinungen, insbesondere das tägliche Zurücklassen von Müll und Schmutz.

Der öffentliche Raum ist für alle da. Trotzdem und deswegen müssen sich aber auch alle an die entsprechenden Regeln halten, um Belästigungen und Gefährdungen anderer zu vermeiden.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2010Sie sind hier
    OFOF 622/1.Punks. am Westhafen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Mai 2010OMOM 4172„Punks“ am WesthafenDirektanregung
  3. 22. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1016"Punks" am WesthafenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 13.04.2010
TO I, TOP 11
Beraten
Der Geschäftsordnungsantrag der CDU wird angenommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 44 · 11.05.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4172 2010 Die Vorlage OF 622/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen