Sommergärten im Nordend
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2005, ST 1010
Betreff:
Sommergärten im Nordend
Die Errichtung von Sommergärten auf Parkflächen wird vom Straßenbauamt nur für den Zeitraum von 6 Monaten genehmigt. Hierbei wird eine Stellungnahme des Ordnungsamtes (32.21) eingeholt, ob dies mit der Parkplatzsituation vereinbar ist. Erfolgt eine negative Stellungnahme, wird keine Genehmigung erteilt.
Das Ordnungsamt prüft weiterhin, ob die zur Verfügung stehenden Gästetoiletten ausreichend sind, so dass hierdurch eine sinnvolle Relation zu der Gesamtfläche der Gaststätte gewährleistet ist.
Für die Gestaltung der Sommergärten gilt eine vom Dezernat V erlassene Richtlinie, die in den Anlagen zur Sondernutzungsgenehmigung beigefügt und von den Betreibern zu beachten ist.
Da die Genehmigung von Sommergärten eine Einzelfallentscheidung darstellt, sollte eine Ausweitung auf Parkflächen bei bereits bestehender Fläche nicht generell ausgeschlossen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juni 2005OFOF 819/3Sommergärten im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Juli 2005OMOM 3682Sommergärten im NordendDirektanregung
- 13. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1010Sommergärten im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab