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Sommergärten im Nordend

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 13.09.2005, ST 1010

Betreff:

Sommergärten im Nordend

Die Errichtung von Sommergärten auf Parkflächen wird vom Straßenbauamt nur für den Zeitraum von 6 Monaten genehmigt. Hierbei wird eine Stellungnahme des Ordnungsamtes (32.21) eingeholt, ob dies mit der Parkplatzsituation vereinbar ist. Erfolgt eine negative Stellungnahme, wird keine Genehmigung erteilt.

Das Ordnungsamt prüft weiterhin, ob die zur Verfügung stehenden Gästetoiletten ausreichend sind, so dass hierdurch eine sinnvolle Relation zu der Gesamtfläche der Gaststätte gewährleistet ist.

Für die Gestaltung der Sommergärten gilt eine vom Dezernat V erlassene Richtlinie, die in den Anlagen zur Sondernutzungsgenehmigung beigefügt und von den Betreibern zu beachten ist.

Da die Genehmigung von Sommergärten eine Einzelfallentscheidung darstellt, sollte eine Ausweitung auf Parkflächen bei bereits bestehender Fläche nicht generell ausgeschlossen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2005OFOF 819/3Sommergärten im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Juli 2005OMOM 3682Sommergärten im NordendDirektanregung
  3. 13. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1010Sommergärten im Nordend
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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