Parkbänke für Bürger erhalten !
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 1005
Betreff:
Parkbänke für Bürger erhalten !
Von der Stadtpolizei des Ordnungsamtes werden im Rahmen des Anlagenschutzes
die Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main bestreift. Die Anlagen im Bereich des
Ortsbezirks 9 wurden mit Beginn der verbesserten Wetterlage bereits ab April 2010
zwecks Sonderkontrollen zu verschiedenen Zeiten verstärkt aufgesucht. Es konnten
nur wenige Personen im relevanten Bereich angetroffen werden; diese verhielten
sich unauffällig. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirates werden diese Kontrollen
sporadisch in den Abendstunden und auch nachts fortgesetzt.
Da die Stadtpolizei zur Wahrnehmung ihrer umfangreichen Aufgaben der Gefahren-
abwehr im gesamten Stadtgebiet tätig ist, kann eine dauerhafte Überwachung je-
doch nicht geleistet werden.
Bei akuten Beanstandungen oder Feststellungen können sich die Bürgerinnen und
Bürger rund um die Uhr an die Stadtpolizei des Ordnungsamtes wenden.
Die Sicherheitshotline der Stadtpolizei ist unter der Rufnummer 212-44044 zu erreichen.
Von dort aus werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unverzüglich die erforderlichen
Maßnahmen einleiten.
Sollten diese Maßnahmen zu keiner Verbesserung der Situation vor Ort führen, wird
das Grünflächenamt den Abbau mit dem Ortsbeirat thematisieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2010OFOF 1208/9Parkbänke für Bürger erhalten!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 20. Mai 2010OMOM 4230Parkbänke für Bürger erhalten!Direktanregung
- 14. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1005Parkbänke für Bürger erhalten !Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab