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Parkbänke für Bürger erhalten !

Vorlagentyp: STMagistrat
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 1005

Betreff:

Parkbänke für Bürger erhalten !

Von der Stadtpolizei des Ordnungsamtes werden im Rahmen des Anlagenschutzes

die Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main bestreift. Die Anlagen im Bereich des

Ortsbezirks 9 wurden mit Beginn der verbesserten Wetterlage bereits ab April 2010

zwecks Sonderkontrollen zu verschiedenen Zeiten verstärkt aufgesucht. Es konnten

nur wenige Personen im relevanten Bereich angetroffen werden; diese verhielten

sich unauffällig. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirates werden diese Kontrollen

sporadisch in den Abendstunden und auch nachts fortgesetzt.

Da die Stadtpolizei zur Wahrnehmung ihrer umfangreichen Aufgaben der Gefahren-

abwehr im gesamten Stadtgebiet tätig ist, kann eine dauerhafte Überwachung je-

doch nicht geleistet werden.

Bei akuten Beanstandungen oder Feststellungen können sich die Bürgerinnen und

Bürger rund um die Uhr an die Stadtpolizei des Ordnungsamtes wenden.

Die Sicherheitshotline der Stadtpolizei ist unter der Rufnummer 212-44044 zu erreichen.

Von dort aus werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unverzüglich die erforderlichen

Maßnahmen einleiten.

Sollten diese Maßnahmen zu keiner Verbesserung der Situation vor Ort führen, wird

das Grünflächenamt den Abbau mit dem Ortsbeirat thematisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2010OFOF 1208/9Parkbänke für Bürger erhalten!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 20. Mai 2010OMOM 4230Parkbänke für Bürger erhalten!Direktanregung
  3. 14. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    STST 1005Parkbänke für Bürger erhalten !
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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