Vorgärten Oberweg 58 und 31
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Bei dem Eckgrundstück Oberweg 58 handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der gepflastert und mit Pollern an der Grundstücksgrenze versehen wurde. Beim Grundstück Oberweg 31 handelt es sich vermutlich um einen Vorgarten, der nunmehr gepflastert als PKW-Stellplatz genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2002, ST 676 Versandpaket: 20.03.2002 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 14.03.2002, OM 993
entstanden aus Vorlage: OF 264/3 vom 22.02.2002
Betreff:
Vorgärten Oberweg 58 und 31
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob in den Liegenschaften Oberweg 58 und 31 jeweils ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt, und wenn ja, welche Möglichkeiten er sieht, den Zustand in absehbarer Zeit zu beheben.
Begründung:
Bei dem Eckgrundstück Oberweg 58 handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der gepflastert und mit Pollern an der Grundstücksgrenze versehen wurde.
Beim Grundstück Oberweg 31 handelt es sich vermutlich um einen Vorgarten, der nunmehr gepflastert als PKW-Stellplatz genutzt wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2002OFOF 264/3Vorgärten Oberweg 58 und 31Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2002Sie sind hierOMOM 993Vorgärten Oberweg 58 und 31Direktanregung
- 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 676Vorgärten Oberweg 58 und 31Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats