Vorgärten Oberweg 58 und 31
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Bei dem Eckgrundstück Oberweg 58 handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der gepflastert und mit Pollern an der Grundstücksgrenze versehen wurde. Beim Grundstück Oberweg 31 handelt es sich vermutlich um einen Vorgarten, der nunmehr gepflastert und als PKW-Stellplatz genutzt wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2002, TO II, TOP 3 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 993 2002 Die Vorlage OF 264/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 22.02.2002, OF 264/3
Betreff:
Vorgärten Oberweg 58 und 31
Der Ortsbeirat möge beschließen:
der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob in den Liegenschaften Oberweg 58 und 31 jeweils ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt, und wenn ja, welche Möglichkeiten er sieht, den Zustand in absehbarer Zeit zu beheben.
Begründung:
Bei dem Eckgrundstück Oberweg 58 handelt es sich dem Augenschein nach um einen ehemaligen Vorgarten, der gepflastert und mit Pollern an der Grundstücksgrenze versehen wurde.
Beim Grundstück Oberweg 31 handelt es sich vermutlich um einen Vorgarten, der nunmehr gepflastert und als PKW-Stellplatz genutzt wird.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2002Sie sind hierOFOF 264/3Vorgärten Oberweg 58 und 31Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2002OMOM 993Vorgärten Oberweg 58 und 31Direktanregung
- 3. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 676Vorgärten Oberweg 58 und 31Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)