Zukunft des Bürgertreffs Bornheim
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Saalburgstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.
- Baumringe Petterweilstraße/Ecke Saalburgstraße bepflanzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 5116.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelung Kreuzung Burgstraße/Im Prüfling/Saalburgstraße12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Saalburgstraße per E-MailBegründung
Der Stellungnahme aus dem Amt für Wissenschaft und Kunst ist zu entnehmen, dass dem Magistrat die "Umstände" der Anmietung und der Betreibung des Bürgertreffs Bornheim durch den Vereinsring Bornheim e.V. "nicht unbekannt" sind, aber die "Mitfinanzierung der Mietkosten des Bürgertreffs unverständlich und derzeit nicht nachvollziehbar" sind. Fakt ist, dass der Vorstand des Vereinsrings Bornheim e.V. glaubhaft machen konnte, dass seine derzeitigen Mieteinnahmen aus der Vermietung der Räume an Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine geringer sind als seine laufenden Miet- und Nebenkosten, insbesondere seitdem der Bürgertreff um einige Räumlichkeiten verkleinert wurde. Wenn ab 2003 die Miete durch den privaten Vermieter vertragsgerecht erhöht wird, ist die Existenz des Bürgertreffs erheblich gefährdet. Den Zuschuss vor Abschluss der städtischen Haushaltsberatungen und vor Eintritt der Notlage zu beantragen, erscheint sinnvoll. Letztendlich war es Ziel der SAALBAU GmbH, die im gleichen Dezernat wie das Amt für Wissenschaft und Kunst angesiedelt ist, mit dem Verkauf der Liegenschaft Saalburgstraße und die damit verbundene Abgabe des Bürgertreffs Bornheim in die Selbstverwaltung des Vereinsrings Bornheim e.V., jährlich 250.000 DM Personalkosten zu sparen, die Nebenkosten für das Betreiben des Bürgertreffs nicht einbezogen. Somit haben die Mitglieder des Vereinsrings Bornheim e.V. mit ihrem ehrenamtlichen Engagement der Stadt Frankfurt inzwischen annähernd zwei Millionen DM gespart; hier wird nun eine begründete Gegenleistung erwartet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2002, ST 1000 Versandpaket: 20.03.2002 Aktenzeichen: 91 8
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 12.03.2002, OM 982
entstanden aus Vorlage: OF 201/4 vom 05.02.2002
Betreff:
Zukunft des Bürgertreffs Bornheim
Vorgang:
OM 322 OBR 4; ST 878/01
Der Ortsbeirat weist die Stellungnahme 878 zurück und fordert den Magistrat auf, im Sinne der OM 322 tätig zu werden.
Begründung:
Der Stellungnahme aus dem Amt für Wissenschaft und Kunst ist zu entnehmen, dass dem Magistrat die "Umstände" der Anmietung und der Betreibung des Bürgertreffs Bornheim durch den Vereinsring Bornheim e.V. "nicht unbekannt" sind, aber die "Mitfinanzierung der Mietkosten des Bürgertreffs unverständlich und derzeit nicht nachvollziehbar" sind.
Fakt ist, dass der Vorstand des Vereinsrings Bornheim e.V. glaubhaft machen konnte, dass seine derzeitigen Mieteinnahmen aus der Vermietung der Räume an Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine geringer sind als seine laufenden Miet- und Nebenkosten, insbesondere seitdem der Bürgertreff um einige Räumlichkeiten verkleinert wurde. Wenn ab 2003 die Miete durch den privaten Vermieter vertragsgerecht erhöht wird, ist die Existenz des Bürgertreffs erheblich gefährdet. Den Zuschuss vor Abschluss der städtischen Haushaltsberatungen und vor Eintritt der Notlage zu beantragen, erscheint sinnvoll.
Letztendlich war es Ziel der SAALBAU GmbH, die im gleichen Dezernat wie das Amt für Wissenschaft und Kunst angesiedelt ist, mit dem Verkauf der Liegenschaft Saalburgstraße und die damit verbundene Abgabe des Bürgertreffs Bornheim in die Selbstverwaltung des Vereinsrings Bornheim e.V., jährlich 250.000 DM Personalkosten zu sparen, die Nebenkosten für das Betreiben des Bürgertreffs nicht einbezogen. Somit haben die Mitglieder des Vereinsrings Bornheim e.V. mit ihrem ehrenamtlichen Engagement der Stadt Frankfurt inzwischen annähernd zwei Millionen DM gespart; hier wird nun eine begründete Gegenleistung erwartet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2002OFOF 201/4Zukunft des Bürgertreffs BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. März 2002Sie sind hierOMOM 982Zukunft des Bürgertreffs BornheimDirektanregung
- 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1000Zukunft des Bürgertreffs BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats