Mehr Sicherheit auf der Baustelle an der Hauptwache!

Vorlagentyp: OMErstellt: 13.03.2007Aktualisiert: 02.12.2008

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Begründung

Dass eine Baustelle sicher sein muss, ist selbstverständlich, aber wer garantiert für die Einhaltung? Wie auf den Fotos zu sehen ist, löste sich an einer Seite des Containers die Hubbefestigung, und der Container stürzte auf den Gehweg. Es gab zum Glück keine Personenschäden. Von der Baustelle an der Hauptwache geht für die große Anzahl von vorbeilaufenden Bürgern eine potentielle Gefahr aus. Der Abstand zur Baustelle ist an einigen Stellen so gering, dass z.B. herunterfallende Teile Passanten verletzen könnten. Der Gehweg gegenüber der Baustelle an der Hauptwache/Schillerstraße wird öfters als Lagerraum verwendet. Ist das überhaupt genehmigt? In jedem Fall muss das Material besser gesichert und diese Sicherung regelmäßig überprüft werden. Gerade bei Nacht birgt dieses nicht ausreichend abgesperrte und gekennzeichnete Material Gefahren für Passanten. . Ansicht der Stelle: . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.06.2007, ST 897 Beratung im Ortsbeirat: 1 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.03.2007, OM 966

entstanden aus Vorlage: OF 237/1 vom 22.02.2007

Betreff:

Mehr Sicherheit auf der Baustelle an der Hauptwache!

Der Magistrat wird gebeten, die Bauaufsicht zu beauftragen, dass die Sicherheit auf der und um die Baustelle an der Hauptwache überprüft wird, gegebenenfalls durch häufigere Kontrollen. Auch die Nutzung der Gehwege im Bereich der Baustelle als Materiallager muss hinreichend gesichert sein!

Begründung:

Von der Baustelle an der Hauptwache geht für die große Anzahl von vorbeilaufenden Bürgern eine potentielle Gefahr aus. Der Abstand zur Baustelle ist an einigen Stellen so gering, dass z.B. herunterfallende Teile Passanten verletzen könnten.

Der Gehweg gegenüber der Baustelle an der Hauptwache/Schillerstraße wird öfters als Lagerraum verwendet. Ist das überhaupt genehmigt? In jedem Fall muss das Material besser gesichert und diese Sicherung regelmäßig überprüft werden. Gerade bei Nacht birgt dieses nicht ausreichend abgesperrte und gekennzeichnete Material Gefahren für Passanten.

Ansicht der Stelle:

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. Februar 2007OFOF 237/1Mehr Sicherheit auf der Baustelle an der Hauptwache!Ortsbeiratsantrag · CDU
13. März 2007Sie sind hier
OMOM 966Mehr Sicherheit auf der Baustelle an der Hauptwache!
Direktanregung
6. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 897Mehr Sicherheit auf der Baustelle an der Hauptwache!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).