Parksituation Kreuzstraße
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.03.2012, OM 965 entstanden aus Vorlage: OF 183/10 vom 27.02.2012
Betreff: Parksituation Kreuzstraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Parksituation in der Kreuzstraße in Preungesheim zu Zeiten der Müllabfuhr kontrolliert wird, damit dort nicht Kr aftfahrzeuge derart unsachgemäß geparkt sind, dass die Müllabfuhr nicht mehr ordnungsgemäß erfolgen kann.
Begründung: In der Kreuzstraße wird mittlerweile derart geparkt, dass die Müllabfuhr nicht mehr alle Grundstücke in den Stichstraßen anfahren kann, sodass sie die Müllabfuhr wiederholt unterlassen hat. Dies ist ein untragbarer Zustand, zumal zu befürchten ist, dass zum Beispiel auch die Feuerwehr im Notfall die Anwesen nicht mehr anfahren kann, was dann zu erheblichen Gefahren für Leib und Leben führen könnte. Da die betreffenden Fahrzeuge nicht den unmittelbaren Anwohnern gehören, kann auch durch direkte Ansprache der Fahrzeughalter keine Abhilfe geschaffen werden. Es ist deshalb durch Kontrollen der Stadtpolizei sicherzustellen, dass die Müllabfuhr wieder ungestört ihrer Arbeit nachgehen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2012OFOF 183/10Parksituation KreuzstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. März 2012Sie sind hierOMOM 965Parksituation KreuzstraßeDirektanregung
- 4. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 883Parksituation KreuzstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats